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Der Berufsstand fordert Kontinuität und Unterstützung in Energiefragen

ZVG

Heinrich Hiep und Wilhelm Böck im Gespräch mit Ernährungsausschuss des Deutschen Bundestages

Ein Gespräch zwischen Vertretern des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages und einer Delegation des Zentralverbandes Gartenbau (ZVG) Ende April in Hamburg, nutzten der Vorsitzende des Bundesverbandes Zierpflanzenbau (BVZ), Heinrich Hiep und der stellvertretende Vorsitzende der Fachgruppe Gemüsebau, Wilhelm Böck, um die wichtigsten energiepolitischen Fragen des Gartenbaus zu diskutieren.

Durch den Beschluss der Bundesregierung, die Energieversorgung Deutschlands bis zum Jahr 2050 überwiegend durch erneuerbare Energien gewährleisten zu wollen und die Beschlüsse zur Beschleunigung der Energiewende vom Sommer 2011, wird der Weg in das neue Energiezeitalter von der Bundesregierung mit konkreten Zielen belegt und ist somit auch für den Gartenbau vorgezeichnet.

Hiep machte gegenüber den Politikern deutlich, dass dies für die Unternehmen des Gartenbaus mit erheblichen Investitionen in Energieeffizienz verbunden sei.Sie hätten schon in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Energieeffizienz zu steigern und die Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern voranzutreiben.

Weitere Förderungen von Investitionen in Energieeffizienz seien dringend erforderlich, um einerseits die Maßgaben der Bundesregierung erfüllen zu können, anderseits aber auch noch erfolgreich auf dem internationalen Markt agieren zu können.

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BVZ-Vorsitzender Heinrich Hiep im Dialog zu wichtigen energiepolitischen Themen des Gartenbaus mit dem Ernährungsausschuss des Deutschen Bundestages (hier im Bild mit MdB Hans-Michael Goldmann (FDP), Leiter des Ausschusses, und MinR Thea Bontjes, Leiterin des Ausschuss-Sekretariats, v.l.). (Foto: ZVG)

Das gerade ausgelaufene Bundesprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz in der Landwirtschaft und im Gartenbau machten z. B. deutlich, dass die Bereitschaft der Branche groß sei, Maßnahmen zu ergreifen, dass aber andererseits durch Fördermaßnahmen ein zusätzlicher Anreiz geschaffen würde und der nötige Mehraufwand zumindest teilweise abgepuffert werden könne.

Die Politiker zeigten Verständnis für die Forderung und forderten den ZVG im Gegenzug auf, mit konkreten Vorschlägen an die Verantwortlichen heranzutreten.

Kontinuität im politischen Handeln war ein weiterer wichtiger Aspekt, den Hiep von der Politik einforderte. Diese habe in den zurückliegenden Jahren die Bemühungen der Unternehmen in Energieeffizienz und Energieeinsatz immer wieder erschwert.

Als Beispiele nannte er die wechselnden Ansprüche an die Herkunft von Pflanzenölen, die Unsicherheit bei der Besteuerung der Eigenwärmeentnahme von Blockheizkraftwerken (BHKW), die Aussetzung der Steuerentlastung für BHKW-Anlagen, die Diskussionen um das EEG und die Einspeisevergütungen und nicht zuletzt das ständige Hin- und Her im Bundesprogramm.

Zielsetzung sei es, die Belastung für KMUs so gering wie möglich zu halten, um auch langfristig international wettbewerbsfähig zu sein.

So sprach sich Böck ausdrücklich dafür aus, dass Entlastungen, die für gewerbliche Unternehmen Anwendung finden, auch auf die landwirtschaftliche Urproduktion übertragen werden.

Als Beispiele nannte er das Marktanreizprogramm und die Energiesteuerentlastung für stromintensive Unternehmen im EEG. Besonders die energieintensivste Produktion im Gartenbau, so Böck, – der Champignonanbau – sei mit mindestens 5 Millionen Euro zusätzlichen jährlichen Kosten in Deutschland hart betroffen.

Ausländische Mitwettbewerber, deren Produkte auf den deutschen Markt strömen, hätten hier einen klaren Produktionskostenvorteil.

Heimische Arbeitskräfte seien gefährdet, wenn hier nicht schnell eine Korrektur erfolge, betonte Böck. Leider sei in der gerade abgeschlossenen Diskussion der Bundesregierung zu den Entlastungsregelungen für stromintensive Produktionen der Gartenbau wiederum nicht mit aufgenommen worden.

Er forderte die Teilnehmer der Runde eindringlichst auf, sich für eine Gleichbehandlung einzusetzen.

Abschließend setzten sich Hiep und Böck für eine Intensivierung von Forschungsinitiativen, vor allem im Bereich neuer Speichertechniken, ein, die für den Gartenbau der Zukunft eine wichtige Grundlage darstellen würden.

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